Dienstag, 21. April 2015

H. P. Thietz: Presseerklärung April 2015: Dringende Maßnahmen zur Beendigung des Asylantendesasters

             nachfolgendes erhalten per mail, ich tel. auch gerade mit Herrn H. P. Thietz, Er meinte eine Art Partnerschaft mit den Ländern aus denen die Flüchtlinge kommen wäre sinnvoll, hierbei verwies ich auf die Partnerschaft zwischen Rheinland Pfalz und Ruanda, davon hatte Er auch noch nicht gehört, ich schickte Ihm dann diesen Link Ruanda Revue

                                    siehe dazu auch: 


rassismus-legal-halt-dem-kalergi-plan

Deutschland wird zur Einwanderung gezwungen

Bundesverfassungsgericht: es besteht die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten

Präses der evangelischen Kirche fordert Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik


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Hans-Peter Thietz
Ehem. Abgeordneter der letzten, frei gewählten DDR-Volkskammer und des
Europa-Parlamentes
54 552 Gefell/Deutschland, Zum Backhaus 6,                                                          Tel.:02692 - 931 246           

Presseerklärung 05-2015/20.April 2015: Dringende Maßnahmen zur Beendigung des Asylantendesasters

In der zuvorigen Presseerklärung 04-2015 wurde bereits anhand früherer Äußerungen  namhafter Politiker nachgewiesen, daß der zunehmend auftretende Widerstand gegen nach Deutschland flutende Ausländer keinesfalls in Ausländerfeindlichkeit oder gar Rassismus begründet ist, sondern daß die Aufnahmefähigkeit unseres Landes bei weitem bereits überschritten ist – siehe Helmut Schmidt bei damals nur etwa 4 Millionen!:

"Wir können nicht mehr Ausländer verdauen, das gibt Mord und Totschlag!"

Und das wird nun bei der inzwischen erfolgten etwa Verdreifachung nun tatsächliche Wirklichkeit. Wie bei dem nunmehrigen Ministerpräsident Ramelow bereits drei Morddrohungen eingingen, wird das auch über andere immigrationsbejahende Politiker berichtet. Und die zentralen politischen Ebenen stehen ratlos vor der sich vollziehenden Eskalation der Asylantenströme.

Es sind deshalb sofortige und drastische Maßnahmen erforderlich, um diese insbesondere für unser Land katastrophale Entwicklung noch zu stoppen und abzuwenden:

1. Feststellung - Deutschland ist nach Größe und Besiedelungsdichte kein Einwanderungsland.

2. In Anbetracht der eskalierenden Situation ist der Flüchtlingsnotstand für Deutschland auszurufen.

3. Die Flüchtlingsströme sind bereits vor Ort im Ausland abzufangen. Deshalb ist der Vorschlag des Innenministers de Maiziere, durch die diplomatischen Vertretungen Auffanglager in den betroffenen Ländern einzurichten, wo bereits die Asylanträge zu stellen und zu entscheiden sind, schnellstens umzusetzen.

4. Alle Personen, die diese Auffanglager nicht nutzen und aufgegriffen werden, verhalten sich illegal, sind deshalb nicht als „Flüchtlinge“ anzusehen und in strikter Weise zurückzuschicken.

5. Wegen der dann bestehenden Illegalität von Bootsflüchtlingen durch Verweigerung der Aufnahmelager wird jeglicher Rettungsdienst im Mittelmeer eingestellt. Die dadurch frei werdenden Schiffskapazitäten sind nunmehr zu nutzen, um in den Küstenbereichen der Herkunftsländer zu patrollieren, um dort bereits alle nun illegalen Fluchtaktivitäten von Personen abzufangen.

6. Um das Einsickern hierdurch doch nicht erfaßter Personen in die EU-Länder zu verhindern – lt. Bundespolizei seien allein 2014 nach Sachsen illegal über Polen und Tschechien kommende 3.000 Menschen aufgegriffen worden -  ist das Schengen-Abkommen auszusetzen und sind wieder strikte Grenzkontrollen einzuführen.

7. Alle noch nicht abgeschlossenen Asylverfahren sind abzubrechen und diese Ausländer in die zu schaffenden Aufnahmelager ihrer Herkunftsländer analog Pkt.3 zurückzuführen.

8. Jegliche bisherige Aufenthaltsduldung von Ausländern, sowie solcher mit abgelehntem Asylantenstatus, ist zu beenden und insbesondere alle illegal sich hier aufhaltende Ausländer des Landes zu verweisen.

9. Für einen bereits gewährten Asylstatus ist eine zeitlich Begrenzung festzulegen, wonach diese Personen Deutschland wieder zu verlassen haben, um auch auf diese Weise die dringende Reduzierung der Ausländeranzahl auf deutschem Boden zu erreichen.

Hans-Peter Thietz
Ehemaliges Mitglied des Politischen Ausschusses des Europa-Parlaments

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